Vegane und vegetarische Lebensmittel aus rechtlicher Perspektive - Hartwig, Stefanie; Sina, Christian; Smollich, Martin (Aktuelle Ernährungsmedizin, 2022)
Einleitung Aufgrund der in den letzten Jahren stark gestiegenen Vermarktung von vegetarischen und veganen Alternativprodukten zu tierischen Lebensmitteln ergeben sich zahlreiche lebensmittelrechtliche Fragestellungen, die sowohl die Zusammensetzung der Lebensmittel an sich als auch Aspekte der Produktkennzeichnung betreffen. Ziel des vorliegenden Übersichtsartikels ist es, diese Fragestellungen und die dafür bestehenden rechtlichen Vorgaben bzw. den aktuellen Diskussionsstand umstrittener Fragen unter Zugrundelegung der geltenden Rechtsnormen, der Rechtsprechung und der untergesetzlichen Vorgaben darzustellen.Methoden Die relevanten Rechtsvorschriften wurden über offizielle europäische und deutsche Datenbanken recherchiert. Die untergesetzlichen Vorgaben wurden über Webseiten des Bundesministeriums der Justiz, des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und des Bundesamtes für Verbraucherschutz recherchiert. Die Rechtsprechungsrecherche erfolgte über die juristische Datenbank Beck-online und über die Rechtsprechungsdatenbanken einzelner Bundesländer. Die Recherche erfolgte nach Suchbegriffen, die für die rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit Tierersatzerzeugnissen relevant sind.Ergebnisse Es gibt bislang keine gesetzliche Definition für vegane und vegetarische Lebensmittel. Daher wird in Deutschland auf die nicht rechtsverbindliche Definition der Begriffe „vegan“ und „vegetarisch“ in den Leitsätzen der deutschen Lebensmittelbuchkommission zurückgegriffen. Hieraus ergeben sich zahlreiche lebensmittelrechtliche Implikationen.Diskussion Bei der Definition der Begriffe „vegan“ und „vegetarisch“ ist es legitim, angesichts der fehlenden Legaldefinition auf die Leitsätze der deutschen Lebensmittelbuchkommission zurückzugreifen. Bei der Kennzeichnung und dem Vertrieb solcher Erzeugnisse sind zudem allgemeine lebensmittelrechtliche Vorschriften zu berücksichtigen, und zwar insbesondere Irreführungsvorschriften und die Vorgaben zum Schutz der Bezeichnung von Milcherzeugnissen.
Keywords: vegan; vegetarisch; Lebensmittelrecht; Lebensmittelkennzeichnung