Erfahrungen des Gemeinsamen Bundesausschusses: Die Pandemie im Blick behalten und zeitlich befristete Entscheidungen mit Augenmaß treffen - Hecken, Josef (Gesundheitsökonomie & Qualitätsmanagement, 2022)
Die Corona-Pandemie stellte die gesamte Gesundheitsversorgung in Deutschland 2020 vor eine in dieser Dimension bisher nicht gekannte Herausforderung. Aufgrund seiner Systemkenntnis und seiner Regelungsbefugnis konnte der Gemeinsame Bundesausschuss die Rahmenbedingungen für Leistungserbringer, Krankenkassen und Versicherte in Form von zeitlich befristeten Sonderregelungen rechtssicher an das dynamische Pandemiegeschehen anpassen. Dabei agierte er schnell, pragmatisch und mit Augenmaß – stets darauf abzielend, die Balance zu halten zwischen einem in der Krise notwendigen Abweichen von Richtlinien oder Beschlüssen und dem schrittweisen Zurückkehren. Als Erkenntnis aus den letzten beiden Jahren lässt sich feststellen: Die Politik hätte die Funktion des Gemeinsamen Bundesausschusses als Verhandlungsarena intensiver nutzen können.
Keywords: Selbstverwaltung; Verhältnis von Staat und Selbstverwaltung; zeitlich befristete Corona-Sonderregelungen; des Gemeinsamen Bundesausschusses; einschließlich seiner Geschäftsordnung; Arbeitsunfähigkeit; telefonische Feststellung von Arbeitsunfähigkeit; Videobehandlung; Beratungsleistungen von Spezialkliniken; intensivmedizinisches digital-gestütztes Netzwerk; Mindestvorgaben; Qualitätsanforderungen; Routinedaten; Dokumentations- und Nachweispflichten; Gemeinsamer Bundesausschuss als Akteur; und Verhandlungsarena