Vom Operationsbericht zum Abrechnungsbetrug

Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich in seinem jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 27. 7. 2006 - 5 U 121/05 - mit den Anforderungen an die ärztliche Dokumentation bei der Erstellung von Operationsberichten befasst und dabei die bisher geltenden Grundsätze zur ärztlichen Dokumentation ausdrücklich bestätigt. Das Urteil, aber auch aktuelle, z. T. einseitige Fernseh- und Zeitungsberichte, geben Veranlassung dazu, auf die rechtlichen Anforderungen an die Erstellung und die Inhalte eines Operationsberichts und die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen ärztlichen Dokumentation im Allgemeinen hinzuweisen. Zugleich sollen darüber hinaus die möglichen Folgen mangelhafter Dokumentation im Haftungsprozess und im Rahmen des Vorwurfs eines Abrechnungsbetruges aufgezeigt werden. Bei Unstimmigkeiten zwischen Abrechnung und Operationsbericht besteht nicht nur die Gefahr, dass ärztliche Honoraransprüche bei der Geltendmachung scheitern; im schlimmsten Fall ist auch die Möglichkeit des Vorwurfs eines Abrechnungsbetruges gegeben, sodass die Einleitung staatsanwaltlicher und berufsrechtlicher Ermittlungsverfahren droht.