Rechtliche Aspekte der Digitalisierung in der Medizin

Die Digitalisierung unserer Gesellschaft, unseres Handelns und unseres Denkens wird allerorten diskutiert; in Anlehnung an ein literarisch bekannt gewordenes gallisches Dorf könnte man meinen, dass sich nur wenige Unbeugsame dem digitalen Zeitalter entgegenstemmen. Auch und gerade im Gesundheitswesen ist die Digitalisierung derzeit eines der brennendsten Themen in der Gesundheitspolitik und in aktuellen Gesetzgebungsverfahren. So hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag vom 14.03.2018 festgehalten, dass bis 2020 ein Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen entwickelt werden soll. Auch die aktuellen Diskussionen um die Einführung und den Nutzungsumfang der elektronischen Gesundheitskarte dominieren weiterhin in den Medien. Nicht zu vergessen ist auch die Debatte um die Lockerung des Fernbehandlungsverbotes, für welche sich eine große Mehrheit auf dem 121. Ärztetag im Mai 2018 ausgesprochen hat. Letztlich nimmt das Thema Digitalisierung durch die damit einhergehenden datenschutzrechtlichen Fragen an Fahrt auf; wer denkt dieser Tage dabei nicht an die EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)?

Angesichts der Vielzahl von Themenkomplexen fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Manch einer mag sich fragen, was nun genau unter dem Begriff „Digitalisierung“ zu verstehen ist. Eine allgemeinverbindliche Definition ist bisher nicht vorhanden.