Psychiatr Prax 2012; 39(05): 243-245
DOI: 10.1055/s-0032-1322339
Szene
Georg Thieme Verlag KG Stuttgart · New York

Anti-Folter-Komitee und Architektur psychiatrischer Kliniken

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Publication Date:
09 July 2012 (online)

 

Das Committee for the Prevention of Torture and inhumane or degrading Treatment (CPT) [ 1 ] ist eine ständige Einrichtung des Europarats, die mit ihren Kommissionen Einrichtungen der Mitgliedsländer besucht, in denen Menschen die Freiheit entzogen wird und die Einhaltung der Menschenrechte überprüft. Dies betrifft in erster Linie Haftanstalten und psychiatrische Einrichtungen. Alle Mitgliedsländer haben sich verpflichtet, den Kommissionen des CPT jederzeit unbehinderten Zugang zu gewährleisten. Die Berichte des CPT ebenso wie die obligatorischen Stellungnahmen der Regierungen werden auf der Homepage des CPT veröffentlicht. Von den letzten Visitationen 2005 und 2010 existieren inzwischen auch deutsche Übersetzungen [ 2 ], [ 3 ], die diese durchaus bemerkenswerten Berichte einer breiteren Leserschaft zugänglich machen dürften. Wegen der Prozeduren bis zur Verabschiedung, Übersetzung und Publikation samt Stellungnahme der Regierung benötigt es immer über ein Jahr, bis die Unterlagen im Internet zur Verfügung stehen. Deshalb sind die Berichte über die Visitation in Deutschland Ende 2010 erst jetzt (2012) erschienen.

Einen großen Teil der Berichte nehmen Haftanstalten, Abschiebeeinrichtungen, neuerdings die Sicherheitsverwahrung und stets auch die forensische Psychiatrie ein. Gerichtliche Unterbringungen in der Allgemeinpsychiatrie sind jedoch ebenfalls Gegenstand der Visitation. Man ist als Psychiater zwar stets erfreut,wenn positive Entwicklungen hervorgehobenwerden (was auch vorkommt), Veränderungsimpulse gehen aber naheliegenderweise vielmehr von der Kritik aus. Es lohnt sich daher, diese genau zu rezipieren und eine Bestandsaufnahme vorzunehmen, zu welchen Änderungen die kritischen Anmerkungen früherer Berichte geführt haben. Dabei steht natürlich außer Zweifel, dass das CPT stets nur eine von vielen mahnenden Stimmen ist, die jeweils bezogen auf ein konkretes Problemfeld einen Standard der Einhaltung von Menschenrechten anmahnen.