Deutsche Sozialrechtsprechung in Bezug auf die Cochlea-Implantat-Versorgung

Zielsetzung:

Aufgrund der erweiterten Indikation für eine CI-Versorgung kommt es auch immer öfter zu Auseinandersetzungen mit den Kostenträgern hinsichtlich der Frage, ob Kosten für Operation und Nachsorge durch die Krankenversicherungen zu tragen sind. Die Studie gibt einen Überblick über Gerichtsverfahren und Urteile der deutschen Sozialgerichte ab 2003.

Methode:

Die juristischen Datenbanken „Juris“ und „Beck-online“ und die durch die Sozialgerichtsbarkeit veröffentlichten Urteile wurden als Quellen herangezogen. Außerdem wurden drei Entscheidungen durch direkte Anforderung bei Gericht erlangt; ein weiteres Urteil wurde einem Artikel entnommen. Die Entscheidungen erfolgten im Zeitraum 2003 bis 2017.

Ergebnisse:

Zwölf Entscheidungen wurden gefunden. Lediglich ein Urteil gab der Klägerin nicht Recht. Hierbei handelte es sich um einen Ausnahmesachverhalt. Die Verfahren dauerten zwischen 1;8 Jahren und 9;5 Jahren.

Schlussfolgerung:

Die Beschreitung des grundsätzlich kostenfreien Sozialrechtsweges ist zwar zeitaufwendig, lohnt sich jedoch in den meisten Fällen. Deshalb sollten Betroffene ermutigt werden, einem Gerichtsverfahren nicht auszuweichen. Der behandelnde Arzt sollte seine Ergebnisse und Empfehlungen gründlich darlegen, damit die Gerichte die notwendigen Entscheidungsgrundlagen möglichst frühzeitig zur Verfügung haben. Dadurch kann die Verfahrensdauer gegebenenfalls deutlich verkürzt werden.

Publication History

Publication Date:
18 April 2018 (online)