Sozialversicherungspflicht von Notärzten - Neues vom BSG – wirklich etwas Neues?

Vor wenigen Wochen lancierte die Prozessvertreterin des DRK in Mecklenburg-Vorpommern eine Pressemitteilung zu den beitragsrechtlichen Auswirkungen der Entscheidung des BSG [1] auf Notärzte, die für erhebliche Verunsicherung und Unruhe gesorgt hat (s. Infobox). So war zu lesen, dass ab sofort in Mecklenburg-Vorpommern keine Honorar-Ärzte mehr beschäftigt werden dürften. Auch drohten dem notärztlichen Rettungsdienst jetzt bundesweit ernsthafte Konsequenzen. Die Entscheidung des BSG bedarf allerdings einer differenzierten Betrachtung.

• Literatur

• 1 BSG vom 1.8.2016, B 12 R 19 / 15 B
• 2 LSG Mecklenburg-Vorpommern vom 28.4.2015, L 7 R 60 / 12
• 3 LSG Berlin-Brandenburg vom 20.3.2015, L 1 KR 105 / 13
• 4 LSG Baden-Württemberg vom 19.4.2016, L 11 R 2428 / 15
• 5 Schreiben der DRV Nord vom 18.4.2016 an das Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales Mecklenburg-Vorpommern