Bundesanstalt für Arbeit
Herr Vorstandsvorsitzender Detlef Scheele
Regensburger Straße 104
90478 Nürnberg
Sehr geehrter Herr Scheele,
der Dachverband Ärztlicher Diagnostikfächer (DVÄD) ist der Zusammenschluss der Berufsverbände
der Fachgebiete Radiologie, Pathologie, Nuklearmedizin und Laboratoriumsmedizin. Wir
repräsentieren ärztliche Fachgebiete mit vorwiegend diagnostischem Spezialwissen.
Viele unserer Mitglieder sind in der Form von Arztpraxen organisiert, arbeiten aber
ein diagnostisches Spektrum ab, das im Einzelfall weit über den kassenärztlichen Bereich
hinausgehen kann.
Nun ist Verunsicherung entstanden, vielleicht aufgrund undifferenzierter Aufnahme
von Informationen aus Ihrem Haus, dass die Bundesanstalt für Arbeit keine Anträge
von Arztpraxen auf Kurzarbeitergeld mehr positiv bescheiden will, weil anderweitige
Schutzmaßnahmen vorgesehen sind.
Wir können an dieser Stelle keine rechtliche Auseinandersetzung über die Vor- oder
Nachrangigkeit von Stützungsmaßnahmen führen, halten es aber für ein falsches Signal,
generell Arztpraxen von der Schutzwirkung des Kurzarbeitergeldes (KuG) auszunehmen.
In vielen Fällen erfüllen die Antragsteller die rechtlichen Voraussetzungen für die
Zahlung von Kurzarbeitergeld (KuG) und vermeiden mit dem Antrag die Entlassung von
Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen sowie die Schädigung der Versorgungsinfrastruktur.
Gestatten Sie uns zur Erläuterung des Vorgesagten den Hinweis, dass viele Praxen in
den ärztlichen Diagnostikfächern zwar formal-rechtlich Einrichtungen mit Niedergelassenen-Status
sind, aber über ihren vertragsärztlichen Tätigkeitsbereich hinaus in größerem Umfang,
das heißt teilweise über 50 %, als Externe z. B. im Auftrag für Krankenhäuser arbeiten.
Diese Bereiche unterfallen weder dem Rettungsschirm für Praxen noch dem für Krankenhäuser.
Wir würden Sie bitten, dafür Sorge zu tragen, dass deren Anträge unter diesen Aspekten
geprüft und ggf. positiv beschieden werden.
Für Nachfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. med. D. Wujciak
Berufsverband der Deutschen Radiologen e. V.
Prof. Dr. med. Karl-Friedrich Bürrig
Bundesverband Deutscher Pathologen e. V.
Prof. Dr. med. Detlef Moka
Berufsverband Deutscher Nuklearmediziner e. V.
Dr. rer. nat. Dipl. Chem. Andreas Bobrowski
Berufsverband Deutscher Laborärzte e. V.
