Was ist eine Zwangsmedikation?

Seit den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts von 2011, die die gesetzlichen Regelungen der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zur Zwangsmedikation als nicht verfassungsgemäß beanstandeten, spielt dieses Thema bis heute fortdauernd eine große Rolle in der fachlichen und öffentlichen Debatte. Unter anderem sah sich die DGPPN genötigt, ein Memorandum zur Frage der Patientenautonomie mit einer Darstellung der medizinethischen und fachlichen Sicht zu verfassen [1]. Bundestag und Bundesrat handelten überraschend schnell und einmütig und reformierten im Februar 2013 das Betreuungsrecht, um Rechtssicherheit zu schaffen, wobei die jetzt gültige Regelung den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf einen Richtervorbehalt und weitere hohe Verfahrensanforderungen Rechnung trägt.

• Literatur

• 1 Steinert T, Müller J, Finzen A et al. Memorandum der DGPPN zur Autonomie und Selbstbestimmung von Menschen mit psychischen Störungen. Der Nervenarzt 2012; 83: 1491-1493
• 2 www.arbeitskreis-gewaltpraevention.de
• 3 Steinert T, Borbé R. Zwangsbehandlung. PSYCHup2date 2013; 7: 185-197