Juristische Bedeutung der Leitlinien

Überblick

Ärztliche Leitlinien sind eine Form der Festsetzung von Regeln guter ärztlicher Behandlung durch professionelle Institutionen. Sie existieren in der Form internationaler, nationaler, regionaler und lokaler Leitlinien und werden aufgestellt von internationalen und nationalen Ärzteorganisationen, insbesondere von medizinischen Fachgesellschaften, aber auch von regionalen (z. B. Ärztekammern, Fachorganisationen in den Ländern) und lokalen Institutionen bis hin zu Krankenhausabteilungen. Die Regeln guter ärztlicher Behandlung korrespondieren mit dem jeweiligen ärztlichen Standard, der durch wissenschaftliche Erkenntnis, praktische Erfahrung und professionelle Akzeptanz definiert wird. Je gesicherter die wissenschaftliche Erkenntnis und die praktische Erfahrung, desto höher ist der Grad medizinischer Verbindlichkeit für die praktische ärztliche Tätigkeit. Insofern haben ärztliche Leitlinien, die dem Standard entsprechen, als Mittel der Kommunikation in der Ärzteschaft eine Qualitätssicherungsfunktion ärztlicher Behandlungen, eine Implementierungsfunktion für die Durchsetzung von Standards und damit zugleich eine Schutzfunktion zu Gunsten von Patienten. Rechtlich verbindlich sind Leitlinien nur, wenn sie rechtlich rezipiert oder transformiert werden, was im Haftungs- und Sozialrecht in unterschiedlicher Weise erfolgt.

Literatur

• 1 Steffen/Pauge .Arzthaftungsrecht. 10. Auflage
• 2 Rieger (Hrsg.) .Lexikon des Arztrechts. 2. Auflage
• 3 Laufs/Uhlenbruck .Handbuch des Arztrechts. 3. Auflage
• 4 Neumann/Nicklas-Faust .Evidenzbasierte Leitlinien als Maßstab ärztlichen Handelns in medizinischer und rechtlicher Sicht. RsDE Nr. 60 2006: 23-49
• 5 Bergmann .Leitlinien, Richtlinien und Empfehlungen in der Zahnheilkunde - rechtliche Implikationen und Überlegungen. GesR 2006: 337-345
• 6 Bruns/Pollandt .Leitlinien für Diagnostik und Therapie - Leitlinien für die Rechtsprechung?. ArztR 2006: 88-90