Amtsärztliche Gutachten zu Beihilfefragen – eine Arbeitshilfe aus NRW

Im Spannungsfeld zwischen beamtenrechtlicher Fürsorgepflicht und Begrenzung der Leistungen unter wirtschaftlichen Aspekten, haben die Beihilfestellen über die Notwendigkeit und Angemessenheit von Aufwendungen zu entscheiden. Im Zweifelsfall können sie hierzu ein amtsärztliches Gutachten anfordern. In der Regel werden Fragen nach der medizinischen Notwendigkeit von Maßnahmen, der Abgrenzung von kosmetischer Behandlung, dem therapeutischen Nutzen neuer Verfahren oder der Angemessenheit von Abrechnungen gestellt. Bedingt durch die rasante Entwicklung in der Medizin erfordert die Beantwortung der Fragen teilweise sehr spezielles Fachwissen. Der Arbeitskreis Qualitätssicherung im amtsärztlichen Gutachtenwesen NRW hat für die Begutachtung nach dem Beihilferecht eine Arbeitshilfe entwickelt. Neben der Anleitung zum grundsätzlichen Umgang mit den Gutachtenaufträgen, liefert sie Hinweise und Entscheidungshilfen für konkrete Problemstellungen wie z.B. der Abgrenzung medizinisch notwendiger Behandlungen und der Bewertung von wissenschaftlich (noch) nicht anerkannten Methoden. Im Rahmen des Vortrages wird die Arbeitshilfe vorgestellt und am Beispiel ausgewählter beihilferechtlicher Fragestellungen erläutert.