Die Gewährleistung von Krankheitshilfen bei asylsuchenden Menschen in Deutschland

Einleitung Nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) gibt es mit den Grundleistungen und den Leistungen in besonderen Fällen analog zum SGB XII zwei Möglichkeiten von Krankheitshilfen auf unterschiedlichem Niveau. Die Gewährung ist abhängig von der Voraufenthaltszeit.

Methoden Die Sekundäranalyse untersucht das Leistungsgeschehen im Krankheitsfall bei den Leistungsempfängern nach dem AsylbLG. Es handelt sich um prozessgenerierte Verwaltungsdaten. Dem Personenkreis wurde noch keine Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Die Auswertung erfolgt über einen Gastwissenschaftsarbeitsplatz beim Forschungsdatenzentrum der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder.

Ergebnisse Über 423 Tausend Personen bezogen Leistungen nach dem AsylbLG am Jahresende 2018 in Deutschland. Davon sind fast zwei Drittel Männer. Das Durchschnittsalter liegt bei 24 Jahren. Fast die Hälfte der Leistungsempfänger lebt in dezentralen Unterbringungsformen.

Am Jahresende befand sich über ein Drittel aller Leistungsempfänger in ambulanter oder stationärer Behandlung. Zwischen den Bundesländern differieren die Leistungen zur Hilfe bei Krankheit sowie die gesundheitsbezogenen Pro-Kopf-Bruttoausgaben stark. Mit Gesundheitskarte ist die Inanspruchnahme stationärer Behandlung höher.

Die gesundheitsbezogene Regelversorgung mit Hilfen in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG analog SGB XII) erreichte einen höheren Anteil an leistungsberechtigten Menschen am Jahresende als die Minimalversorgung nach § 3 AsylbLG. Sie verursachte trotzdem im Vergleich weniger Bruttoausgaben.

Fazit Die Gesundheitsversorgung ist nicht konform mit den Allgemeinen Menschenrechten. Es wird eine Harmonisierung bei den Krankheitshilfen bei einer Voraufenthaltszeit schon ab drei Monaten sowie eine flächendeckende Einführung der Gesundheitskarte empfohlen.

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Article published online:
02 September 2021